AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma GEHO Nahrungsmittel GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Die GeHo Nahrungsmittel GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http:// www.geho-straelen.de eine Homepage. GeHo Nahrungsmittel GmbH bietet Kunden auf dieser und anderen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages, der zwischen einem Kunden und der GeHo Nahrungsmittel GmbH über dessen Webseite, nicht jedoch die Internethandelsplattform eBay, geschlossen wird. Der Einbeziehung von eigenen AGB des Kunden wird – soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde - widersprochen.

 

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung unsere Produkte im Onlineshop, auf Druckerzeugnissen und in jeglicher anderen Werbeform stellt kein rechtlich bindendes Preisangebot dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ auf der Bestellseite gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die auf der Bestellseite aufgeführten Produkte ab. Der Kunde kann das Angebot auch per E-Mail, Telefon, Fax, Briefpost oder über unser Kontaktformular im Onlineshop abgeben. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer E-Mail an die vom Kunden auf dem Bestellformular eingegebene E-Mailadresse. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Briefpost oder Fax zusenden oder die bestellte Ware liefern oder den Kunden mit Übersendung unsere Rechnungsdaten und Kontoverbindung zur Zahlung auffordern. Sollte der Kunde innerhalb von 5 Tagen weder eine Lieferung noch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden. Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde gleichzeitig, diese AGB gelesen zu haben und anzuerkennen. Vor Absendung der Bestellung hat der Besteller die Möglichkeit, diese auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn wir von unseren Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert werden. Dies jedoch nur dann, wenn wir mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen (z.B. Wasserschäden, Feuer, Erdbeben, Arbeitskampf, Streik, behördlichen Anordnungen, etc.) die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird. Wir werden in einem solchen Fall den Kunden unverzüglich informieren. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, werden wir mit dem Kunden Kontakt aufnehmen um zu klären, ob dieser mit einer Teillieferung einverstanden ist. Dem Kunden entstehen durch die Teillieferungen keine Zusatzkosten. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zugesandt, kann zudem auch vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Sofern der Kunde im Onlineshop ein Kundenkonto eingerichtet hat - , kann er nach Eingabe seiner persönlichen Zugangsdaten die Vertragsdaten auch dort abrufen. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 3 Preise

Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise für die angebotenen Produkte sind ausgewiesen in Euro und verstehen sich ab unserem Betriebssitz einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten.

Die anfallenden Versandkosten entnehmen Sie der aktuellen Berechnung und Übersicht im Shopsystem (Warenkorb / Bestellseite) und allgemein unter dem Link Versandkosten.

 

§ 4 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder PayPal. Bei Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, es seidenn, die Parteien haben einen späteren Fälligkeitstermin vereinbart. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Die Nutzungsbedingungen von PayPal sind auf der PayPal-Webseite https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/home abrufbar. Soweit weitere

Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert werden, ist dies dem Bestellvorgang zu entnehmen. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

 

§ 5 Lieferkonditionen

Wir liefern innerhalb Deutschlands und in die in der Versandkostentabelle angegebenen Länder. Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine eigenen Kosten verantwortlich. Ein Versand außerhalb Europas ist ausgeschlossen. Die Lieferung erfolgt innerhalb von fünf Arbeitstagen (Mo-Fr - exkl. gesetzliche Feiertage) nach Zahlungseingang. Die Verfügbarkeit und Lieferzeit der angebotenen Produkte wird in unmittelbarer Nähe des jeweiligen Produkts angegeben Die Lieferung erfolgt - sofern nichts anderes vereinbart - an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift bis zur Haustür des Kunden. Die Leistungs- und Preisgefahr geht bei Verträgen mit Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Spediteur auf den Kunden über, bei Verträgen mit Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware an den Kunden. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Unternehmer haben Transportschäden unverzüglich zu melden und direkt – bei offensichtlichen Mängeln durch die Transportfirma – auf den Versandpapieren zu vermerken. Es gelten die Regelungen der §§ 377, 378 HGB. Verbraucher werden - ohne dass diese hierzu rechtlich verpflichtet sind - gebeten, möglichst direkt bei Empfang zu prüfen, ob die Verpackungen unbeschädigt sind und ob die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert wurden und sich gegebenenfalls Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren zu lassen. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt

 

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei Verträgen mit Unternehmen wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt.

Im Falle einer Rücksendung wegen eines Gewährleistungsfalls wird der Kunde - ohne dass diesen insoweit eine Rechtspflicht trifft - gebeten, vorher mit uns Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Kunden für die Rücksendung werden von uns übernommen und erstattet.

 

§ 7 Haftung

Wir haften nur in Fällen, in denen uns, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

 

§ 9 Sonstiges

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich bei Ihnen um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen unser Geschäftssitz. Gerichtsstand für beide Teile ist unser Geschäftssitz auch dann, wenn Sie Verbraucher sind und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union haben.

Verhaltenskodex

Wir haben uns den Qualitätskriterien von Trusted Shops unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf abrufbar sind.

 

Beschwerden/Streitschlichtung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Die Teilnahme ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern freiwillig.

 

Die für den Kunden zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl

Internet: www.verbraucher-schlichter.de

Email: mail@verbraucher-schlichter.de

Wir nehmen jedoch an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.